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Neues Gesetz für Online-Shops zum Schutz vor Kostenfallen

Seit 01. August 2012: Neues Gesetz für Online-Shops zum Schutz vor Kostenfallen

Um die Kunden beim Online-Shopping besser vor unseriösen Angeboten und fatalen Kostenfallen zu schützen wurde ein entgegenwirkendes Gesetz verabschiedet:

„Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr" (ab 1. August 2012)

Worum geht es?

1. Pflichtinformationen

Sie müssen auf der Bestellübersichtseite ihres Online-Shops die Produktmerkmale, die Mindestlaufzeit des Vertrages (z.B.: bei Laufzeit- oder Mietverträgen), der Gesamtpreis sowie Versand- und Zusatzkosten deutlich sichtbar darstellen. Generell geht es darum, dem Kunden alle Informationen zu liefern, die für seine Kaufentscheidung wichtig sind. Alle Angaben müssen in unmittelbarer Nähe (zeitlich und räumlich) über dem Bestellbutton angezeigt werden.

2. „Kostenpflichtig-Button"

Am Ende der Bestellübersicht müssen Sie einen Button platzieren, der ihrem Kunden eindeutig signalisiert, dass für ihn Kosten entstehen. Der Button muss und darf nur einmal vorkommen und muss gut lesbar und sichtbar sein. Aus dem üblichen „bestellen" wird nun „zahlungspflichtig bestellen".

Folgende Bezeichnungen sind auch zulässig:
„kostenpflichtig bestellen", „zahlungspflichtigen Vertrag schließen", „kaufen", „Gebot abgeben" und „Gebot bestätigen" (bei Auktionen).

Nicht erlaubt sind die durchaus üblichen Bezeichnungen:
„Anmeldung", „weiter", „bestellen", „Bestellung abgeben"

Eventuell müssen Sie durch die oben erwähnten Angaben inhaltliche Korrekturen in Ihren AGB vornehmen. Diese muss der Kunde immer einsehen können, bevor er eine Bestellung auslöst. Bitte beachten Sie auch, dass Bestimmungen für verlinkte Informationen existieren. Beispielsweise dürfen Sie nicht auf eine „Produktbeschreibung" verlinken, sie muss direkt auf der Seite ausgewiesen sein.

Was passiert wenn Sie die neuen gesetzlichen Vorgaben nicht beachten?

Generell gilt es als „abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß", wenn die Vorgaben für die Pflichtinformationen und den Button nicht eingehalten werden. Weiterhin kommt bei einer Bestellung ohne die Informationen kein gültiger Vertrag zustande.
Die Widerrufsfrist setzt nicht ein, damit hat der Kunde eine unbegrenzte Rückgabemöglichkeit.

Für weitere Informationen und Einzelheiten können Sie sich gerne an die Online-Experten von Sylphen wenden.

Kontakt: www.sylphen.com

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